CDU Kreistagsfraktion Darmstadt-Dieburg

Bericht des Ersten Kreisbeigeordneten: Meine ersten Monate im neuen Amt!

Liebe Leserinnen und Leser,
 
der Einstieg in die neue Funktion als Erster Kreisbeigeordneter ist nun über acht Monate her und die Zeit mit den anstehenden Herausforderungen und Aufgaben verging wie im Flug. Diese sind vielfältig, interessant und sehr spannend und ich lerne jeden Tag Neues über unseren schönen Landkreis. Vom Schulbau, über die Bauaufsicht, den Natur- und Umweltschutz, die Landwirtschaft, den Abfallbereich, das Veterinäramt sowie die Dorf- und Regionalentwicklung. Ich verantworte interessante und spannende Bereiche.
In den letzten Monaten habe ich das Schulbauprogramm neu ausgerichtet sowie den Bereich Schulservice und das Veterinäramt neu strukturiert. 
Im Schulbau haben wir es mit wachsenden Schülerzahlen in fast allen Städten und Gemeinden des Landkreises zu tun. Schnell wurde erkennbar, dass wir weitere Grundschulen benötigen. Fünf neue Grundschulen werden in den nächsten Jahren gebaut, Sanierungen von Schulen müssen aufgrund dieser Investitionen im Schulbauprogramm leider in die nächsten Jahre verschoben werden. Insgesamt werden für die Jahre 2022 – 2026 366,1 Millionen Euro Investitionen für die Bildung unserer Kinder eingeplant. Dabei sind steigende Baupreise, unsichere Terminpläne und mangelnde Handwerkerverfügbarkeit mit einzuplanen.
 
Das Veterinäramt hat zu Beginn des Jahres eine neue Leitung sowie drei zusätzliche Stellen erhalten. Unter dieser sollen die verschiedenen Bereiche des Tierschutzes und der Lebensmittelüberwachung gestärkt werden. 
 
Der Fachbereich Natur, Gewässer- und Bodenschutz und ländlicher Raum wurde in Landwirtschaft und Umwelt umbenannt. Mir ist es daran gelegen, die regionale Landwirtschaft in unserem Landkreis zu stärken. Unter diesem Aspekt habe ich letzten Herbst „Köhlers Grüne Woche“ durchgeführt und mir verschiedenste Betriebe und Projekte im Bereich der Landwirtschaft und des Umweltschutzes angeschaut. Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Quer durchs Artenreich“ haben wir interessierte Einwohnerinnen und Einwohner über den Biber am Erbsenbach in Groß-Zimmern informiert. Gerne möchte ich diese Veranstaltungsreihe auch in Zukunft mit zwei Veranstaltungen im Jahr fortführen.
 
Im ÖPNV-Bereich haben wir uns darauf geeinigt, den DaDi-Liner als Pilotprojekt einzuführen. Fünf Kommunen (Erzhausen, Griesheim, Weiterstadt, Pfungstadt und Babenhausen) werden an der Pilotphase teilnehmen. Dadurch können sowohl der individuelle Personenverkehr ausgebaut als auch die tangentialen Verbindungen zwischen Kommunen gestärkt werden.
 
Insgesamt wird der Prozess der Digitalisierung und die Einführung der E- Akte für den gesamten Verwaltungsbereich absolute Priorität haben. Dabei konnten durch die letzten zwei Jahre Corona-Pandemie schon gewisse Erfolge im Bereich des Homeoffice und des mobilen Arbeitens erzielt werden. 
 
Trotz aller Herausforderungen und Ziele sowie der Abarbeitung des Koalitionsvertrages sind wir angehalten, eine solide Haushaltskonsolidierung des Landkreises durchzuführen. Das Haushaltsdefizit, das wir von der vorherigen Ampel-Koalition geerbt haben, ist gewaltig. Der Konsolidierungspfad geht nur mit kurz-, mittel- und langfristigen Sparmaßnahmen. Davon betroffen sind auch der Stellenaufwuchs der letzten Jahre sowie viele freiwilligen Leistungen, die zu überprüfen sind. Der Prozess der Haushaltskonsolidierung ist für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie für die politischen Entscheidungsträger nicht einfach, muss aber durchgeführt werden, um auch in den nächsten Jahren eine verlässliche Politik für die Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Darmstadt- Dieburg gestalten zu können. Wer, wenn nicht wir Christdemokraten sind besser geeignet, mit Geschlossenheit und festem Willen unsere Kreisfinanzen zukunftssicher zu machen.  
 
Ich freue mich gemeinsam mit Ihnen allen zukünftig viele Themen anzugehen und umzusetzen.
 
Ihr 
Lutz Köhler