Klimaschutz ist einer der zentralen Schwerpunkte der SPD/CDU-Koalition

Große Mehrheit im Kreistag stimmt für die Einsetzung einer ‚Kommission für Klimaschutz und Nachhaltigkeit‘

Foto: Christiane Lang
Foto: Christiane Lang
Am Montagmittag (21. Juni 2021) war das Thema „Klimaschutz“ der rote Faden, der durch mehrere Anträge der verschiedenen Fraktionen in der Kreistagssitzung in der Groß-Umstädter Stadthalle, verlief. Die Koalition aus SPD und CDU beantragte die Einsetzung einer ‚Kommission für Klimaschutz und Nachhaltigkeit‘ im Landkreis Darmstadt-Dieburg. Sie möchte den Fokus auf den Klimaschutz noch einmal verstärken und die neuen Klimaschutzziele des Bundes vertiefen. Dazu sollen geeignete Maßnahmen in einer Handlungsempfehlung für den Landkreis und die 23 Städte und Gemeinden erarbeitet werden.

Damit dies gelinge, soll ein Gremium gegründet werden, in dem die Politik mit Fachleuten aus der Gesellschaft zusammenkomme. „Die ‚Kommission für Klimaschutz und Nachhaltigkeit‘ soll Think-Tank, Ideengeber, Antreiber und Umsetzer in einem sein. So sollen aus der Kommission heraus neue Impulse gewonnen sowie bereits ausgearbeitete Maßnahmen und Ideen konstruktiv umgesetzt werden. Verbände, Initiativen und Vereine sollen punktuell hinzugezogen und die Bevölkerung miteinbezogen werden“, begründete der CDU-Kreistagsabgeordnete Maximilian Schimmel den Antrag.
Auch Joachim Knoke (SPD) stimmte Schimmel zu und ergänzte, dass der Landkreis mit seinen Klimaschutzmaßnahmen nicht bei null anfange, sondern diese lediglich fortschreibe und erweitern müsse. „Wir wollen die Klimaneutralität im Landkreis Darmstadt-Dieburg bis spätestens 2045, möglichst auch früher, erreichen. Dies geht aber nur, wenn wir die Menschen mitnehmen und ihnen nichts von oben überstülpen“, so Knoke.
 
Sowohl den Änderungsantrag von Bündnis 90 / Die Grünen als auch vom fraktionslosen Kreistagsabgeordneten Werner Bischoff lehnte die Koalition ab, da beide darauf abzielten, die zu gründende Kommission einzuengen und zu sehr in ein ideologisches Korsett einzuspannen. „Wir wollen ihr im Gegenteil Freiheit und Platz zum fruchtbaren Austausch geben“, so Schimmel und Knoke. Eine Festschreibung auf sechs Sitzungen pro Jahr, wie es die Grünen wollen, gehe zu weit und ihren Sitzungsrhythmus solle die Kommission selbst festlegen. Mindestens zweimal jährlich solle der Landrat im Ausschuss für Klima, Umwelt, Gesundheit und Infrastruktur (KUGI) über die Ergebnisse der Kommission berichten.
 
Die Kommission wird aus drei Mitgliedern des Kreisausschusses, einem Mitglied je Fraktion im Kreistag, zwei Mitgliedern der Bürgermeister-Kreisversammlung sowie insgesamt 15 sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern (z. B. Schülerinnen und Schüler, Mitglieder von Umweltinitiativen, Forst- und Landwirtschaft, Jägerinnen und Jäger, Wissenschaft, Vereinen und Verbänden) bestehen.
 

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