Ein Blick hinter die Kulissen

Wie arbeitet die CDU-Kreistagsfraktion inhaltlich und bereitet Anträge und Anfragen vor?

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Ann-Katrin Brockmann stellt dies anhand der Klausurtagung des Arbeitskreises Gleichstellung, Generationen und Soziales (GGSA) vor.
 
Die CDU-Kreistagsfraktion hat analog der vier Kreistagsausschüsse (Haupt- und Finanz; Klima, Umwelt, Gesundheit und Infrastruktur; Schule, Kultur und Sport; Gleichstellung, Generationen und Soziales) spiegelbildliche Arbeitskreise gebildet und bereitet in diesen Arbeitskreissitzungen die jeweiligen Ausschusssitzungen vor, erarbeitet Anträge oder Anfragen und stimmt sich mit dem SPD-Arbeitskreis als Koalitionspartner ab.

Am 19. März 2022 fand die Klausurtagung des Arbeitskreises Gleichstellung, Generationen und Soziales (GGSA) in Groß-Zimmern – auf Einladung des Bürgermeisters und Arbeitskreismitgliedes Achim Grimm – statt. Neben den vier Ausschussmitgliedern werden auch immer der Fraktionsvorsitzende Maximilian Schimmel, die weiteren stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und Arbeitskreisvorsitzenden sowie Boris Freund als Mitglied des Präsidiums und die vier CDU-Kreisausschussmitglieder eingeladen.
 
Neben allgemeinen Angelegenheiten wie beispielsweise dem Finden eines zukünftigen Modus für die Vorbereitungsarbeitskreissitzung der Ausschusssitzung wurde auch die kommende Sitzungsrunde vorbereitet. Auch um Fahrtwege und Fahrtzeiten zu vermeiden, aber auch um die Umwelt zu schonen, versuchen die Arbeitskreise einen rotierenden Modus zwischen Präsenz- und digitalen Sitzungen zu finden. Für eine kurze Abstimmung genügt oft die Videokonferenz, aber auch für das Zwischenmenschliche sind Präsenzsitzungen weiterhin immens wichtig. 
 
Hauptthema und Ziel der Klausurtagung war jedoch das inhaltliche Aufarbeiten von sozialen Themen. Aufgrund der Aktualität des Themas und der Auswirkungen auf den Bereich Soziales wurde ebenfalls viel über den sinnlosen russischen Angriffskrieg in der Ukraine diskutiert. Der Arbeitskreis suchte auch nach Möglichkeiten zur Unterstützung der Flüchtlinge und lobte das vielfältige ehrenamtliche Engagement bei der Bewältigung dieser Herkulesaufgabe. Der Landkreis Darmstadt-Dieburg kann hierbei auf seine Expertise aus der Flüchtlingssituation 2015/16 zurückgreifen und konnte daher auch schnellstmöglich große Sammelunterkünfte einrichten.
 
Mit Hilfe des Kommunalwahlprogramms der CDU Darmstadt-Dieburg wie auch der Jungen Union Darmstadt-Dieburg hatten wir eine Grundlage, um Antragsideen zu diskutieren. Auch der Koalitionsvertrag mit unserem Koalitionspartner wurde als Diskussionsgrundlage hierfür herangezogen. Unser Ziel ist es, im Herbst einen ersten Antrag aus dem Sozialbereich in den Kreistag einzubringen. Daher werden wir diesen nun vorformulieren, in der nächsten Arbeitskreissitzung diskutieren und der gesamten Kreistagsfraktion zur Beschlussfassung vorlegen. Falls die Fraktion unseren Antragsentwurf beschließt, leiten wir diesen zur SPD weiter, die den Antrag ebenfalls diskutiert und entweder ohne oder mit Änderungen beschließt. Danach bringen wir ihn in den Kreistag ein und diskutieren ihn vorab in unserem Fachausschuss.
 
Die nächste Arbeitskreisklausurtagung findet traditionell im Rahmen der dreitägigen Herbstklausurtagung der gesamten Kreistagsfraktion im November 2022 statt. Dabei wird die Agenda der politischen Arbeit der gesamten Kreistagsfraktion für die nächsten Monate festgelegt.
 
Darüber hinaus stand natürlich auch im Fokus, das neu gefundene Arbeitskreisteam zusammenzuführen, da mit Patricia Baltes und Sebastian Bubenzer zwei Kreistagsneulinge sowie mit Achim Grimm ein Rückkehrer dem GGSA angehören.  Daher schloss die Klausurtagung mit einem gemeinsamen Mittagessen. Hierbei konnten sich die Mitglieder des Ausschusses sowie die anwesenden Gäste auch über Themen außerhalb der politischen Ebene austauschen und sich so besser kennenlernen.

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